I. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende
Bestimmungen
(1) Die
nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns
als Anbieter (LUPE24) über die Seite LUPE24.de schließen. Soweit nicht anders
vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener
Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher
im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des
Vertrages
(1) Gegenstand
des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits
mit dem Einstellen der jeweiligen Produkte auf unserer Internetseite
unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages
zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der
Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb"
abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können
Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen
Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals
alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal
Express,) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite
geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort
die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie
zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers)
bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kostenpflichtig
bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes,
wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre
Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich.
(5) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell
gestaltete Waren
(1) Sie
stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen
geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder
per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere
etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie
verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter
(insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen
bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in
diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft
auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen
Vertretung.
(3) Wir
nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor
und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit
im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine
Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie
mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch
Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und
Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen
keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
§ 4
Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3)
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich
aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des
Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für
diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir
nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum
an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den
anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen
insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu
sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden
Sicherheiten obliegt uns.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es
bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als
Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
uns sowie dem Versandunternehmen Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit
Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden
Gewährleistungsregelungen:
a) Als
Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige
Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Bei
Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer
Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung
gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen
Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die
erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort
als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die
Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die
Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk
verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffs Ansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit
Mängelrechten gegen uns haben.
§ 6 Rechtswahl,
Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es
gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit
hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des
gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort
für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder
gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die
Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3)
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II.
Kundeninformationen
1. Identität des
Verkäufers
LUPE24
Vertreten durch
Mathias-K. Krüger
Semmelweisstr. 12-18
12524 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 / 67825524
E-Mail: service@lupe24.de
2. Informationen zum
Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und
die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
"Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden
der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch
gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten,
die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie
alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform
übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern
können.
5. Wesentliche Merkmale
der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im
jeweiligen Angebot.
6. Preise und
Zahlungsmodalitäten
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten
stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich
aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie
sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des
Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen,
soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache
während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert
erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer
benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
8. Gesetzliches
Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in
unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
